Zehntausende Menschen haben in Hannover gegen das umstrittene transatlantische Freihandelsabkommen TTIP demonstriert. Laut Polizei waren es 35.000 Teilnehmer, laut Veranstalter 90.0000, berichtete die Hannoversche Allgemeine. Der Protestzug bewegte sich nach einer Auftaktkundgebung friedlich durch die Innenstadt, teilte die Polizei mit.
Anlass der Demonstration ist der Besuch von US-Präsident Barack Obama am Sonntag in Hannover. Zu dem Protest hatten Umweltschutz-, Verbraucherschutz- und Entwicklungshilfe-Organisationen aufgerufen. Sie sehen durch das TTIP-Abkommen ökologische und soziale Standards in Gefahr.
Die Demonstranten trugen T-Shirts mit der Forderung "Stoppt TTIP", Plakate mit dem Schriftzug "Gib TTIP keine Chance" oder einen schwarzen Sarg mit der Aufschrift "Democracy killed by money" (Geld tötet die Demokratie). Auf einem Anhänger war ein großes hölzernes Pferd aufgebaut mit der Aufschrift: "TTIP – ein Trojaner?"
Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin geht davon aus, dass Kanzlerin Angela Merkel und Obama in Hannover wesentliche Aspekte des Freihandelsabkommens festzurren. "Hier demonstrieren gute Transatlantiker – wir sind nicht gegen ein faires Abkommen zwischen Europa und den USA", sagte er während der Demonstration. Man sei aber gegen Vereinbarungen, die Konzernen Sonderrechte einräumten.
Merkel verteidigt TTIP
Merkel verteidigte TTIP gegen die Kritik. "Wir gehen nicht hinter unsere Standards zurück, sondern wir sichern das, was im Umweltbereich, im Verbraucherschutzbereich heute in Europa gilt", sagte sie in ihrem Video-Podcast. Vorwürfe mangelnder Transparenz bei den TTIP-Verhandlungen, wie sie von den Demonstranten in Hannover erhoben wurden, wies Merkel zurück: Zwar könne nicht alles für jedermann zugänglich sein, wenn man seine Verhandlungsposition halten wolle. "Aber wir wollen schon, dass die Menschen nicht den Eindruck haben, wir würden hier irgendetwas verschweigen oder wir würden irgendwelche Normen zur Disposition stellen; das Gegenteil ist der Fall."
EU-Kommissarin Cecilia Malmström zeigte sich verwundert über die breite Ablehnung von TTIP in der deutschen Bevölkerung. "Ehrlich gesagt, finde ich es ein wenig seltsam, dass der größte Widerstand gegen das TTIP-Abkommen ausgerechnet aus Deutschland kommt, einem wirtschaftlich sehr erfolgreichen Staat", sagte sie gegenüber der Madsack-Mediengruppe. Es falle ihr nicht leicht, die Angst in Deutschland zu verstehen. Insgesamt sei in Europa eine Mehrheit der Bevölkerung für TTIP. Malmström ist als Handelskommissarin verantwortlich für die Verhandlungen der EU mit den USA.
Zehntausende Menschen haben in Hannover gegen das umstrittene transatlantische Freihandelsabkommen TTIP demonstriert. Laut Polizei waren es 35.000 Teilnehmer, laut Veranstalter 90.0000, berichtete die Hannoversche Allgemeine. Der Protestzug bewegte sich nach einer Auftaktkundgebung friedlich durch die Innenstadt, teilte die Polizei mit.
Anlass der Demonstration ist der Besuch von US-Präsident Barack Obama am Sonntag in Hannover. Zu dem Protest hatten Umweltschutz-, Verbraucherschutz- und Entwicklungshilfe-Organisationen aufgerufen. Sie sehen durch das TTIP-Abkommen ökologische und soziale Standards in Gefahr.